Rechtliche Aspekte

Hinweis
Mit dieser Rubrik möchten wir die Möglichkeit bieten, sich mit den rechtlichen Aspekten rund um das Impfen und der ärztlichen Aufklärungspflicht vertraut zu machen.
Nur wer seine Rechte kennt, kann diese auch geltend machen.



Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit

... im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz, die die Grundlage für die gutachtliche Bewertung von Gesundheitsstörungen bzw. Gesundheitsschädigungen bilden. sap
Insbesondere:


Aufklärungspflicht bei Impfungen aus juristischer Sicht

Beitrag von Julia Bütikofer, Rechtsanwältin, im Deutschem Ärzteblatt 94 vom 27.06.97. Hier werden die Grundlagen der ärztlichen Aufklärungspflicht bei Impfungen kurz und prägnant dargestellt. Auch als PDF-Datei
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Aufklärung über Risiken

Bei einem Impfschaden können Betroffene den behandelnden Arzt nicht zur Rechenschaft ziehen, wenn dieser sie ausreichend aufgeklärt hat. Ein Infoblatt genügt. Beitrag von Andreas Ploch, Arzt sap

BGH, Urteil v. 15.02.2000 - VI ZR 48/99

Art und Umfang der geschuldeten Aufklärung vor Routineimpfungen gegen Kinderlähmung
Kurzfassung des Urteils des Bundesgerichtshofes v. 15.12.2000 sap
Volltext des Urteils sap

Die ärztliche Aufklärungspflicht

Antworten von Rechtsanwalt Dr. iur. Dieter Barth auf die Fragen:
Warum muss ein Arzt aufklären? In welchen Situationen muss der Arzt aufklären? Wie erfolgt die ärztliche Aufklärung? Welche Informationen muss der Patient erfahren? Wann muss der Arzt aufklären? Was kann der Patient bei mangelnder Aufklärung tun? Wie soll sich der Patient bei einem ärztlichen Aufklärungsgespräch verhalten? stw

Einführung in das Arzthaftungsrecht

Kurze Einführung in die Probleme des Arzthaftungsrechts mit weiterführenden Links. sap

Urteil: Gefährliches Impfen - Tuberkulose

OGH 10.7.1997, 2 Ob 197/97b sap

Hepatitis B-lmpfung: erneute Gerichtsurteile

Nach den Pasteur-Labors ist nun die SmithKline Beecham an der Reihe: Gerechtigkeit für zwei Frauen, die an Fleckensklerose (Multiple Sklerose) erkrankt sind.
Trotz der internationalen Proteste wird derselbe Impfstoff in der Schweiz empfohlen! sap

Infektionsschutzgesetz

Text des am 1. Januar 2001 in Kraft getretenen Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen. sap

OLG Hamm 3 U 131/00

Pressemitteilung und Vorankündigung: Polio nach Polio-Schutzimpfung Volltext sap

STIKO

Die ständige Impfkommission informiert kurz über die Aufklärungspflicht des Impfarztes vor Schutzimpfungen sns

Verhalten bei Behandlungsfehlern

"Wir möchten Ihnen in diesem Beitrag zeigen, wie Sie sich als Patient bei einem Behandlungsfehler verhalten sollten." Antwort auf die Fragen: Was ist ein Behandlungsfehler? Welche Möglichkeiten habe ich, wenn meinem Arzt ein Behandlungsfehler unterlaufen ist? Welchen Weg sollte ich einschlagen? Was muss ich beachten? Wie kann ich meinen Beitrag zur Vermeidung eines Behandlungsfehlers leisten? sap

§ 34 IfSG

§ 34 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen: Gesundheitliche Anforderungen, Mitwirkungspflichten, Aufgaben des Gesundheitsamtes. Hier findet man zudem den gesamten Gesetzestext. sap

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17. Dezember 2001